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Rechtliche Hinweise

Rechtliche Hinweise zur Benützung des Internet-Angebots des Kantons Basel-Stadt

Die Website www.bs.ch bzw. www.basel.ch ist das Portal zum "offiziellen Basel", d.h. zu den Behörden des Kantons Basel-Stadt und der Stadt Basel. Die Ämter und Dienststellen sind in der Regel auf Sub-Sites vertreten (nach dem Muster www.xy-amt.bs.ch). Die nachstehenden Ausführungen gelten für alle behördlichen Websites des Kantons. Personen, welche auf Websites des Kantons zugreifen und Informationen abrufen, mit dem Kanton elektronisch kommunizieren oder Transaktionen abwickeln, erklären sich mit den nachfolgenden Bestimmungen einverstanden.

Benutzung der Websites

Der Kanton unternimmt alle Anstrengungen, um einen sicheren Betrieb der Websites sicherzustellen. Dennoch können Mängel wie z.B. Datenverlust oder -verfälschung, Virenbefall, Betriebsunterbruch etc. nicht ausgeschlossen werden. Der Zugriff auf die Websites erfolgt deshalb auf eigene Gefahr und in eigener Verantwortung.

Haftungsausschluss

Der Kanton lehnt jegliche Haftung für Schäden oder Folgeschäden ab, die sich aus dem Zugriff auf seine Websites beziehungsweise auf einzelne Teile davon (wie z.B. heruntergeladene Dokumente) deren Benutzung (bzw. aus der Unmöglichkeit des Zugriffs oder der Benutzung) oder Links auf andere Websites ergeben.

Gewährleistungsausschluss

Der Kanton verwendet all seine Sorgfalt darauf, dass die Informationen auf den Websites zum Zeitpunkt der Veröffentlichung korrekt und aktuell sind und keine Rechte Dritter (insbesondere Rechte des Persönlichkeitsschutzes) verletzen. Dennoch können weder der Kanton noch einzelne Ämter oder Dienststellen eine Gewährleistung hinsichtlich der Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder Vollständigkeit der Information machen. Massgebliches Publikationsorgan ist das Kantonsblatt in der elektronischen Fassung (www.kantonsblatt.ch).

Verknüpfte Websites (Links) und Framing

Die Websites enthalten zum Teil Links zu Websites von Dritten, insbesondere auf private Angebote. Der Kanton übernimmt für deren Inhalt, den darauf angebotenen Produkten, Dienstleistungen oder sonstigen Angeboten sowie für die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen keine Verantwortung. Das Aktivieren eines Links erfolgt auf eigene Verantwortung. Im Übrigen besteht kein Anspruch auf das Einfügen von Links auf private Angebote.

Es ist nicht erlaubt, Inhalte kantonaler Websites in fremde Websites zu framen.

Social Media

Der Kanton Basel-Stadt unterhält eine Präsenz auf verschiedenen Social-Media Plattformen (z. B. Facebook, Twitter). Mit der Nutzung dieser Plattformen akzeptieren Sie die jeweils geltenden Nutzungsbestimmungen der Plattform-Betreiber.

Bei der Nutzung einer Social Media-Präsenz des Kantons können Ihre personenbezogenen Daten vom jeweiligen Plattform-Betreiber erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet werden. Art und Umfang der durch die Betreiber verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte richtet sich grundsätzlich nach den für die jeweilige Plattform geltenden Nutzungsbestimmungen. Der Kanton hat darauf keinen Einfluss.

Auf Social-Media Präsenzen des Kantons dürfen keine Inhalte irgendwelcher Art verfügbar gemacht werden, welche die Rechte Dritter verletzen oder rechtswidriges Material enthalten. Der Kanton behält sich vor, solche Inhalte dem Plattform-Betreiber zu melden, zu löschen sowie weitere Massnahmen gegen die verantwortlichen Nutzer zu ergreifen.

Der Kanton ist für Inhalte, welche von Dritten auf seinen Social-Media Präsenzen veröffentlicht werden, nicht verantwortlich. Im gesetzlich zulässigen Umfang schliesst der Kanton jede Haftung für alle Schäden aus, die aus oder im Zusammenhang mit der berechtigten oder unberechtigten  Nutzung seiner Social-Media Präsenzen entstehen.

Datenschutz

Daten, insbesondere auch schützenswerte Personendaten, die Sie uns zum Beispiel in einem Kontaktformular oder mittels e-Mail senden, werden von uns vertraulich behandelt und nur in dem Zusammenhang genutzt, für den Sie diese uns senden. Bitte beachten Sie jedoch, dass das Übermitteln von Formulardaten und e-Mails in der Regel nicht sicher ist, dh. dass die Daten von unbefugten Dritten (Hacker) abgefangen werden können. Wir empfehlen Ihnen deshalb, besonders schützenswerte Personendaten nicht via e-Mail zu senden bzw. zuerst zu prüfen, ob die Übermittlung über ein gesichertes Protokoll erfolgt (z.B. https://, auch erkennbar am Schloss-Symbol in der Statuszeile Ihres Browsers).

Google Analytics

Wir verwenden Google Analytics, um zu analysieren, wie unsere Website genutzt wird, wobei wir beispielsweise auch die Reichweite unserer Website und den Erfolg von Verlinkungen Dritter auf unsere Website messen können. Es handelt sich um einen Dienst der amerikanischen Google LLC. Für Nutzerinnen und Nutzer im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und in der Schweiz ist die irische Google Ireland Limited verantwortlich.
Google versucht einzelne Besucherinnen und Besucher unserer Website auch zu erfassen, wenn sie verschiedene Browser oder Geräte nutzen (Cross-Device Tracking). Dabei kommen auch Cookies zum Einsatz. Für Google Analytics wird Ihre Internet Protocol (IP)-Adresse benötigt, die aber nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt wird.
In jedem Fall lassen wir Ihre Internet Protocol (IP)-Adresse vor der Analyse durch Google anonymisieren. Im Ergebnis wird Ihre voll-ständige IP-Adresse grundsätzlich nicht an Google in den USA übertragen.
Weitere Angaben über Art, Umfang und Zweck der Datenbearbeitung finden sich in den Grundsätzen für Datenschutz und Sicherheit und in der Datenschutzerklärung jeweils von Google, im Leitfaden zum Datenschutz in Google-Produkten (einschliesslich Google Analytics), in den Informationen, wie Google Daten von Websites verwendet, auf denen Google-Dienste genutzt werden und in den Informationen über Cookies bei Google. Ausserdem besteht die Möglichkeit, das «Browser Add-on zur Deaktivierung von Google Analytics» zu verwenden sowie Widerspruch gegen personalisierte Werbung zu erheben.